209. Bundestagssitzung und Debatte in Berlin Aktuell, 11.02.2021, Berlin, Saskia Esken im Portrait im Plenum bei der Debatte zum Thema Datenstrategie der Bundesregierung bei der 209. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin Berlin Berlin Deutschland *** 209 Bundestag session and debate in Berlin Current, 11 02 2021, Berlin, Saskia Esken in portrait in the plenum during the debate on the data strategy of the federal government at the 209 session of the German Bundestag in Berlin Berlin Germany

Im Superwahljahr könnte die CDU als Regierungspartei abgelöst werden. Mit der FDP kommen vor allem die Grünen inhaltlich kaum zusammen. Bild: IMAGO / Political-Moments

Esken bevorzugt Rot-Grün-Rot im Bund gegenüber Ampel

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. "Die Kombination aus SPD, Grünen und Linken steht für eine sehr progressive Politik, mehr noch als die Ampel", sagte Esken der "Rheinischen Post" mit Blick auf eine mögliche Koalition von SPD und Grünen mit der FDP.

Esken: Ziel ist Olaf Scholz als Regierungschef - Grüner Kanzler realistisch

Entscheidend sei aber, dass "Scholz Kanzler wird", fuhr Esken fort. "Niemand muss Angst vor Rot-Rot-Grün oder Rot-Grün-Rot haben", sagte die SPD-Chefin. Das sei eine "abgedroschene Kampagne". "Unser Ziel ist es, stärkste Kraft in einem links-progressiven Bündnis zu werden mit Olaf Scholz als Regierungschef."

Zugleich aber sieht sie auch eine Regierungsbeteiligung unter grüner Kanzlerschaft als realistisches Szenario. Dafür sei sie schon oft kritisiert worden, räumte Esken ein. Sie sei aber auch Realistin.

Zum derzeitigen Regierungspartner sagte Esken der "Rheinischen Post", die Zusammenarbeit mit der Union sei belastet, da sich diese in einer "tiefen Führungskrise" befinde. "Es wird Zeit, dass die Union auf die Oppositionsbank wechselt und sich dort erholt."

(vdv/afp)

Exklusiv

SPD-Generalsekretär Klingbeil fordert Laschet auf, Maaßen-Kandidatur zu verhindern

Am Mittwoch wurde bekannt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz nun bundesweit Teile der "Querdenken"-Bewegung beobachtet. Das bedeutet, dass Mitglieder und Akteure mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden können. Zuvor war die "Querdenken"-Bewegung bereits in einigen Bundesländern wie Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und zuletzt auch Berlin unter Beobachtung des Verfassungsschutzes geraten.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist froh über die Entscheidung. Gegenüber watson …

Artikel lesen
Link zum Artikel