Politik
ARCHIV - 17.08.2020, Berlin: Volker Wissing (FDP), Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, wird auf einer Pressekonferenz als m

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing. Bild: dpa / Wolfgang Kumm

Volker Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär. Der Parteitag in Berlin wählte ihn am Samstag mit knapp 83 Prozent der Stimmen. Er löst ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 vorzeitig die bisherige Amtsinhaberin Linda Teuteberg ab. FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei vor der Bundestagswahl personell und thematisch neu aufstellen. Teuteberg gilt als zu zurückhaltend in der politischen Auseinandersetzung.

Zudem wurde auf dem außerordentlichen Parteitag, der quasi in einen ordentlichen Parteitag integriert wurde, der frühere SPD-Politiker Harald Christ, der erst im März zur FDP kam, mit knapp 73 Prozent zum neuen Schatzmeister gewählt. Er folgt Hermann Otto Solms (79) nach. Solms wurde auf dem Parteitag zum Ehrenvorsitzenden gewählt.

Zudem sind zwei weitere Nachwahlen im Präsidium nötig geworden, weil Wissing Generalsekretär wurde und Frank Sitta aus Sachsen-Anhalt ausschied. Nachgewählt wurden Lydia Hüskens aus Sachsen-Anhalt (86,67 Prozent) und Bettina Stark-Watzinger aus Hessen (95,16 Prozent).

Der Parteitag findet nach FDP-Angaben parteienrechts- und satzungskonform als Präsenzveranstaltung statt. Wegen der Corona-Pandemie wurden jedoch besondere Sicherheitsvorkehrungen und organisatorische Maßnahmen ergriffen. So wurden den Angaben zufolge keine Gäste eingeladen und auch keine Aussteller. Es kamen nur Delegierte, Medienvertreter und Mitarbeiter unter strengen Regeln.

Von den 662 Delegierten waren nicht alle anwesend. Letztlich waren es den Angaben zufolge rund 560 Delegierte, etwa 100 blieben zu Hause. Sie konnten aber ihr Stimmrecht an anwesende Delegierte übertragen

(lin/pcl/dpa)

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