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Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länder-Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin in mehr als neunstündigen Verhandlungen beschlossen.
Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen in einer Region einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen, werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.
Merkel sagte im Anschluss an die Beratungen, man stehe an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie. Deutschland habe Stärke gezeigt in seiner Reaktion auf die zweite Welle. "Und jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen. Es sollen Schritte der Öffnung sein und gleichzeitig Schritte, die uns in der Pandemie nicht zurückwerfen dürfen." In Europa gebe es viele Beispiele für eine "dramatische dritte Welle", sagte die Kanzlerin. "Diese Gefahr, da dürfen wir uns nichts vormachen, besteht auch für uns."
Zwischendurch waren die Gespräche der Verhandlungen so festgefahren, dass eine Pause eingelegt wurde. Dann aber traten Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor die Presse und erläuterten die Beschlüsse.
Bund und Länder einigten sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen. Bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 dürfen Kunden nur nach vorheriger Terminbuchung kommen. Unabhängig vom Inzidenzwert dürfen ab Montag Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte öffnen – sie sollen bundesweit einheitlich dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden. Voraussetzung ist, dass Hygienekonzepte und eine Kundenbegrenzung eingehalten werden.
14 Tage später – also frühestens am 22. März – sollen weitere Öffnungen erfolgen, wenn die Inzidenzwerte nicht steigen. Öffnen dürfen dann die Außengastronomie, Kultureinrichtungen wie Theater und Kinos sowie unter Auflagen auch Sportstätten, wie es in dem Beschlusspapier heißt. Besuche können bei Inzindenzwerten unter 50 ohne Corona-Schnelltest erfolgen, im Bereich von 50 bis 100 nur mit negativem Testergebnis.
Eine weitere Öffnungsstufe soll dann wiederum 14 Tage später erfolgen, also frühestens am 5. April. Dann sollen bei einem Inzidenzwert unter 50 Freizeitveranstaltungen im Freien mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt sein.
Merkel sagte, sie sehe Deutschland ein weiteres Mal an der Schwelle zu einer neuen Phase der Corona-Pandemie. In diese Phase könne nicht mit Sorglosigkeit, "aber eben doch mit berechtigten Hoffnungen" gegangen werden. In den vergangenen Monaten sei in Deutschland sehr viel erreicht worden. Die Zahlen der täglichen Neuinfektionen gehörten im europäischen Vergleich zu den niedrigeren.
Die Kanzlerin betonte, das Frühjahr diesen Jahres werde anders sein als vor einem Jahr. Dazu trügen zwei Helfer bei – die Impfstoffe und die ganze Bandbreite der Corona-Tests. Bei den Impfstoffen habe sich die Bund-Länder-Runde darauf verständigt, "so schnell wie möglich" Impfstoffe an die Menschen zu bringen. Dies solle auch dadurch gelingen, dass künftig auch die Hausärzte Impfungen verabreichen sollen – diese könnten schon jetzt mit einbezogen werden.
Ab der kommenden Woche soll außerdem ein kostenloser Corona-Test pro Bürger und pro Woche zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten dafür trage der Bund. Merkel hob hervor, dass Schnelltests millionenfach da seien. "Die haben wir in großer Menge. Und deshalb trauen wir uns auch zu, ab 8. März solche Angebote zu machen." Die Schnelltests könnten in Testzentren, Apotheken oder Praxen gemacht werden. Sie müssen von geschultem Personal vorgenommen werden.
Auch die Kontaktbeschränkungen sollen gelockert werden. Bereits ab Montag sollen sich bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten wieder treffen dürfen, wobei Kinder nicht mit eingerechnet werden. In Kommunen mit besonders niedrigen Corona-Infektionszahlen sollen die Kontaktbeschränkungen noch weiter gelockert werden. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sollen sich drei Haushalte treffen können, wie Merkel ankündigte.
(andi/AFP/dpa)
