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In der Bekämpfung des Coronavirus setzt das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) auf den weltweit größten Produzenten einfacher medizinischer Schutzausrüstung: China. Das ist ein wenig verwunderlich, weil die Abhängigkeit von der Volksrepublik in der Krise auch gefährlich sein kann.
Außerdem: Wie bereits bekannt geworden war, wandten sich auch einige heimischen Textilhersteller direkt an das Gesundheitsministerium, mit dem Angebot, Masken liefern zu können. Mit dem Verweis auf die Vertragsbeziehungen nach Asien wurden diese jedoch immer abgelehnt.
Warum?
Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller wollte genau das vom Gesundheitsministerium wissen. Die Antwort des Ministeriums, die der "Welt" vorliegt, lautet:
Aber es würden durch "liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen" auch Anreize für deutsche Unternehmen gesetzt, "in Deutschland persönliche Schutzausrüstung zu produzieren".
Für FDP-Politiker Müller ist diese Antwort nicht nachvollziehbar. "Die Bundesregierung ist nicht darauf eingegangen, warum man deutschen Herstellern grundsätzliche Ablehnschreiben zuschickt", zitiert die "Welt" den FDP-Politiker.
Ob am Ende der Preis für den Einkauf von chinesischen Masken ausschlaggebend ist, geht aus der Antwort des Ministeriums nicht hervor. Dem "RND" aber hatte Spahn Anfang April gesagt: "Von den Arbeitskosten her haben wir hier andere Voraussetzungen als in China, doch dafür finden sich sicherlich Lösungen."
(lau)
