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Linken-Fraktionschef Bartsch: An längerem Lockdown führt "kein vernünftiger Weg vorbei"

26.05.2020, Berlin, Deutschland - Foto: Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, bei einem Pressestatement vor Beginn der Fraktionssitzung im Reichstag. *** 26 05 2 ...
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert von der Bundesregierung, die Probleme mit den Corona-Impfungen zu beseitigen.Bild: www.imago-images.de / Reiner Zensen
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Linken-Fraktionschef Bartsch: An längerem Lockdown führt "kein vernünftiger Weg vorbei"

05.01.2021, 18:30
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Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, hält die nach übereinstimmenden Medienberichten beschlossene Verlängerung des Lockdowns für unvermeidlich. Gegenüber watson übt Bartsch aber auch Kritik an der Bundesregierung.

An der Verlängerung des Lockdowns führe "kein vernünftiger Weg vorbei", erklärte Bartsch. Man müsse "die Krankenhäuser und das medizinische Personal dringend entlasten und Leben schützen." Das sei mit den jetzigen Infektions- und Sterbezahlen "unvereinbar".

Bartsch erklärte weiter:

"Weil die Bundesregierung zumindest partiell unzureichend gehandelt hat, werden wir die Endlosschleife des Lockdowns erst mit flächendeckenden Impfungen hinter uns lassen können."

Es sei "dringend notwendig", dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Impfungen "jetzt zur Chefsache macht". "Zu viel ist bisher falsch gelaufen, weitere Zeit darf nicht verspielt werden", erklärte Bartsch.

Der Linken-Fraktionschef fordert außerdem schnellere finanzielle Hilfe für vom Lockdown getroffene Unternehmen: "Für die Zeit des Lockdowns braucht es Hilfen, die Existenzen wirksam vor dem Ruin bewahren und schneller als bisher ausgezahlt werden."

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Der Plan der Regierung, bis 2030 mindestens 15 Millionen E-Autos auf deutschen Straßen fahren zu lassen, wackelt. Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hieß es: "Rahmenbedingungen und Fördermaßnahmen werden wir darauf ausrichten, dass Deutschland Leitmarkt für Elektromobilität mit mindestens 15 Millionen Elektro-Pkw im Jahr 2030 ist." Mit der Förderung allerdings ist es seit diesem Jahr aus.

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