Deutschland
Soldaten des Kommando Spezialkraefte ( KSK 9. Calw, 14.07.2014. Calw Deutschland PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xThomasxTrutschelx

Soldiers the Command Spezialkraefte KSK 9 Calw 14 07 2014 Calw Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright xThomasxTrutschelx

Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Bild: imago stock&people / Thomas Trutschel/photothek.net

"Mehr als Einzelfälle": SPD-Politikerin sieht rechtsextreme Strukturen bei Bundeswehr

Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat rechtsextreme Strukturen bei der Bundeswehr beklagt. "Es sind mehr als Einzelfälle", sagte Högl am Samstag im RBB-Inforadio. "Es gibt auch Strukturen und Netzwerke in der Bundeswehr, die rechtsextrem sind, wo es rassistische Übergriffe gibt." Dies müsse "erstens gründlich aufgeklärt werden, und zweitens muss jetzt auch schnell gehandelt werden".

Vorangegangen war ein Bericht des "Spiegel" über einen Bundeswehr-Offizier, der sich per Brief mit einem dramatischen Hilferuf direkt an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gewandt habe. Der Hauptmann beim Kommando Spezialkräfte (KSK) schreibe darin, dass sich in der Elite-Einheit rechtsextreme Tendenzen breit gemacht hätten, die "tiefgreifender und struktureller" seien "als derzeit im Ministerium bekannt sein dürfte". Die Führung des KSK sei mit der Aufklärung "offenbar überfordert", zitiert der "Spiegel" aus dem Brief.

Die neue Wehrbeauftragte Högl forderte im RBB Inforadio, extreme Einstellungen in der Bundeswehr müssten ganz gezielt bekämpft werden. Sie sehe es auch als ihren Auftrag als Wehrbeauftragte, dazu etwas beizutragen.

Rechtsextremes Netzwerk in der Bundeswehr?

Grundsätzlich treffe sie aber auf hochmotivierte, engagierte Soldatinnen und Soldaten, betonte Högl:

"Die meisten Soldatinnen und Soldaten, die Zivilbeschäftigten in der Bundeswehr, stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes, verüben jeden Tag verantwortungsvoll ihren schweren Dienst."

Rechtsextreme Vorfälle hatten wiederholt zu Vorwürfen gegen das KSK oder dort eingesetzte Soldaten geführt. Vor einigen Wochen war ein KSK-Soldat festgenommen worden, der ein Waffenlager angelegt und rechtsextreme Symbole gezeigt haben soll. Seit längerem gibt es Berichte über ein rechtsextremes Netzwerk in der Elitetruppe.

Ministerin Kramp-Karrenbauer hatte vor einigen Wochen eine interne Untersuchung der Vorfälle angeordnet. Bis Ende Juni soll ein Bericht mit Handlungsempfehlungen vorliegen.

(om/afp)

Analyse

"Bilder, die sich bei Rassisten einbrennen": Warum ein Post der CDU zur sogenannten Clankriminalität Streit ausgelöst hat

Wenige Sekunden Bewegtbild haben der CDU den Vorwurf des Rassismus beschert – und eine Debatte um den Umgang mit der sogenannten Clankriminalität. Auf dem kurzen Video, das die CDU vor wenigen Tagen über ihren offiziellen Account auf Instagram gepostet hatte, waren zwei Männer am Steuer eines Sportwagens zu sehen, einer davon dunkelhäutig. Eine Szene später werden beide von einem Einsatzwagen der Polizei überholt. Der Text über dem Video: "Damit kriminelle Clans nicht mehr Ferrari …

Artikel lesen
Link zum Artikel