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ARCHIV - 23.10.2019, Berlin: Saskia Esken (SPD) spricht bei der aktuellen Stunde in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. (zu dpa: «SPD-Kandidatin Esken fände Minderheitsregierung spannend») Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bild: dpa / Bernd von Jutrczenka

Saskia Esken: Mehr Kompetenz, als viele behaupten

Das designierte neue Spitzen-Duo der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, muss bereits kurz nach dem gewonnenen Mitgliederentscheid viel Kritik einstecken. Besonders Esken steht dabei im Fokus. Viele Beobachter sprechen ihr Führungsqualitäten rundweg ab.

Am Sonntagabend etwa spottete der "Cicero"-Chefredakteur Christoph Schwennicke bei "Anne Will", ihr bisher größtes Amt sei das der Vize-Vorsitzenden eines Landeselternbeirats gewesen. "Ich stelle die Eignung klar infrage", sagte er in Richtung SPD-Duo.

Solche und ähnliche Aussagen stützen sich hauptsächlich darauf, dass beiden neuen Vorsitzenden, aber vor allem Esken, der rhetorische Feinschliff fehlt – gut zu beobachten etwa in der Sendung mit Markus Lanz, nach der sich Esken für ihre Aussage entschuldigen musste.

Aber: Geht es nicht auch um Kompetenz?

Führungsqualitäten sind das eine – wichtig sind aber auch andere Kompetenzen. Und da hat Saskia Esken ausgerechnet auf einem Gebiet fundierte Kenntnisse, auf dem Deutschland noch jede Menge Nachholbedarf hat: die Digitalisierung.

Das ist kein Wunder, schließlich ist sie staatlich geprüfte Informatikerin. Und: Ihre Kompetenz bleibt nicht aufs theoretische beschränkt.

Womit Esken in Sachen Digitalpolitik bereits aufgefallen ist

So war es ihre schriftliche Anfrage an das Bundesinnenministerium, die 2018 aufdeckte, dass die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Bundesinnenministerium bereits KI-gestützte Gesichtserkennungs-Software testeten.

Diese Überwachungstechniken stehen seit längerem im Verdacht, Bürgerrechte zu bedrohen. Autoritäre Staaten wie China nutzen sie bereits. Es wird eine entscheidende Frage sein, wie in liberalen Demokratien mit diesen technischen Möglichkeiten umgegangen wird.

Auch bei der Anwendung digitaler Medien zeigt Esken sich kompetent. Im Mai 2019 waren es ihre Tweets aus dem Bundestagsausschuss Digitale Agenda, die die Berichterstattung über #twittersperrt prägten.

Zur Erinnerung: Twitter war seinerzeit wegen der Löschung beziehungsweise Sperrung diverser Tweets und Accounts in die Kritik geraten. Betroffen waren u.a. die "Jüdische Allgemeine" und die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD). Hintergrund war, dass Twitter vor der Europawahl eine Beeinflussung durch Fake News verhindern wollte – dabei aber offenbar übers Ziel hinausgeschossen war. So wurden offensichtlich satirische Tweets nicht als solche erkannt.

Einen kompletten Überblick über Saskia Eskens Kompetenzen im Digitalbereich hat ein Twitter-User (selbst SPD-Mitglied) in einem informativen Thread zusammengefasst:

Fazit

Man kann Saskia Esken natürlich trotzdem absprechen, die nötigen Qualitäten zu haben, die angeschlagene SPD aus der Krise zu führen. Was man allerdings nicht kann: Ihre Kompetenz und ihr Engagement in Frage stellen – und das auf einem so wichtigen Gebiet wie der Digitalisierung.

(om)

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