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Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat eine mögliche projektbezogene Unterstützung der von der Linkspartei geführten Minderheitsregierung in dem Bundesland verteidigt.
Mohring hatte einer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen bei bestimmten, für Thüringen wichtigen Projekten Unterstützung im Landtag in Aussicht gestellt. Dies dürfte auch Thema bei der zweitägigen Klausur in Hamburg werden.
Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen stellen Linke, SPD und Grüne am Freitag ihren Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung vor. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will den Vertrag gemeinsam mit Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow und Thüringens SPD-Vorsitzendem Wolfgang Tiefensee in Erfurt präsentieren. Anschließend muss die Einigung in den drei Parteien noch von Parteitagen oder durch Mitgliederentscheide abgesegnet werden.
In Thüringen gestaltet sich das Regieren nach der Landtagswahl vom 27. Oktober schwierig. Die geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist mangels eigener Mehrheit auf die Unterstützung von CDU und FDP angewiesen.
Die beiden Parteien lehnen eine institutionalisierte Zusammenarbeit zwar ab, zeigten sich aber offen, mit Rot-Rot-Grün fallweise über die Umsetzung konkreter Projekte zu verhandeln.
(om/dpa/afp)
