- International
- Politik
Donald Trump: Shutdown in den USA dauert an – Trumo macht einem Kind Weihnachten kaputt
"Shutdown" versaut Trump die Laune – also macht er einem Kind Weihnachten kaputt
Niemand will sich von der Stelle bewegen, weder Donald Trump noch die Demokraten, und so bleibt es erstmal beim Teil-Stillstand der
Regierungsgeschäfte in den USA. Auch am Montag zeichnete sich keine Bewegung bei
den Verhandlungen zwischen der Regierung und Demokraten um die
Finanzierung der Mauer an der Grenze der USA zu Mexiko ab. Der
sogenannte Shutdown könnte sich nach Einschätzungen des Weißen Hauses
bis ins neue Jahr hinziehen.
Trump pocht nach wie vor auf den Bau einer Mauer. Er mahnte am Montag
erneut, eine solche Barriere sei unverzichtbar. In einem Tweet an
Heiligabend teilte Trump mit, er habe einen Vertrag zum Bau von
weiteren 115 Meilen (185 Kilometern) Mauer in Texas vergeben. "Wir
bauen und renovieren schon viele Teile der Mauer, einige sind schon
fertig", twitterte der US-Präsident.
Trump rief die Demokraten erneut zum Einlenken im Streit um die
Finanzierung der Mauer auf. "Demokraten müssen den Shutdown beenden
und die Finanzierung abschließen", schrieb er. "Milliarden von Dollar
& Leben werden gerettet!"
Das steckt hinter der Haushaltssperre:
- Am Wochenende war die Sperre in Kraft getreten, weil bis zu diesem Zeitpunkt kein neues Budgetgesetz für mehrere Bundesministerien beschlossen worden war.
- Trump hatte sich geweigert, ein Haushaltsgesetz zu unterzeichnen, wenn darin nicht auch Geld für die von ihm seit langem geforderte Grenzmauer zu Mexiko bereitgestellt werde.
- Er verlangte dafür fünf Milliarden Dollar.
- Im US-Kongress gab es hierfür jedoch keine Mehrheit.
Die Konsequenzen folgten prompt:
- Weil kein Budgetgesetz zustande kam, ging Teilen der Regierung das Geld aus.
- Die Folge: Hunderttausende Regierungsbedienstete müssen in den Zwangsurlaub oder zunächst ohne Gehalt arbeiten.
- Betroffen sind etwa ein Viertel des Regierungsapparats.
- Für mehrere Ministerien war schon im September ein längerfristiger Haushalt verabschiedet worden.
Bald könnte auch die Bevölkerung den "Shutdown" zu spüren bekommen:
- Sollte der "Shutdown" länger andauern, dürfte die Bürger auch etwas davon merken – etwa weil Anträge in Behörden liegen bleiben oder Museen und andere öffentliche Einrichtungen schließen könnten.
- Richtig zum Tragen kommen wird der "Shutdown" erst ab Mittwoch, weil zuvor, am Wochenende und den Weihnachtstagen, bei staatlichen Stellen nicht allzu viel passiert.
- Das Weiße Haus stimmte die Bevölkerung bereits auf eine längere Hängepartie ein.
- Der Haushaltschef des Weißen Hauses und designierte Stabschef von US-Präsident Donald Trump, Mick Mulvaney, hatte am Sonntag gesagt, es sei gut möglich, dass der "Shutdown" bis ins neue Jahr dauern werde.
- Die Positionen der Unterhändler von Regierung und Demokraten lägen noch weit auseinander. Es sei nicht absehbar, dass die Dinge sehr schnell vorankämen in den nächsten Tagen.
Trump selbst hat der Shutdown zumindest schon mal die Weihnachtspläne vermasselt. Weil er sich mit den Streitereien beschäftigen muss, konnte er nicht in Florida mit seiner Familie feiern, sondern musste im Weißen Haus bleiben. Auf Twitter schrieb er: "Ich bin ganz allein (ich armer Kerl) im Weißen Haus, während ich darauf warte, dass die Demokraten zurückkommen und einen Deal machen bezüglich der dringend benötigten Grenzsicherung."
Der Fraktionschef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, hatte am Wochenende gesagt, wenn Trump den "Shutdown" beenden wolle, müsse er sich von seiner Idee einer Mauer verabschieden. "Wir wollen eine effektive Grenzsicherung, keine Mauer", betonte Schumer.
Keine entspannten Weihnachten für Trump. Da ist es ihm auch egal, wenn er anderen das Fest versaut. Als er an Heiligabend mit Melania Trump Telefonate von Kindern entgegennahm, stellte er im Gespräch mit einem Siebenjährigen die Existenz des Weihnachtsmanns in Frage – und bezeichnete den Glauben an "Santa Claus" in dem Alter als "grenzwertig. Und das während einer Anrufaktion für Kinder, die sich nach dem aktuellen Standort des Weihnachtsmanns erkundigen – eine Tradition in den USA.
"Hallo, ist das Coleman? Fröhliche Weihnachten. Wie geht es dir? Wie alt bist du?" begann der Präsident den Plausch. Dann nahm das Gespräch eine ungewöhnliche Wendung: "Glaubst du noch an den Weihnachtsmann? Weil mit sieben Jahren ist das grenzwertig, richtig?" sagte Trump und begann zu lachen.
(dpa)
So einfach kannst du Trump anrufen:
Exklusiv
Politiker machen Mut zu Weihnachten: "Es wird anders, und doch wird mir auf vertraute Art warm ums Herz sein"
Das diesjährige Weihnachten wird anders sein: Viele Menschen werden nicht mit ihren Familien feiern können oder zumindest nicht so, wie sie es gewohnt sind. Bei watson machen Politikerinnen und Politiker Mut und erzählen, was sie mit Weihnachten verbinden.
Seit vergangenen Mittwoch befindet sich Deutschland im Lockdown und macht auch vor Heiligabend nicht halt: Pro Haushalt dürfen vier weitere Personen aus dem Familienkreis an Weihnachten zu Besuch kommen. In Sachsen-Anhalt wird es noch strenger gehandhabt: Nur fünf Personen über 14 Jahren dürfen dort Weihnachten gemeinsam verbringen.
Was vielen im Sommer noch weit weg erschien, ist nun Wirklichkeit: ein Weihnachtsfest unter Schutzvorkehrungen und mit Abstand. Großeltern können nicht kommen, …
Link zum Artikel